Fachkunde Omnibusverkehr

Wer Busunternehmer werden und ein Reisebusunternehmen oder einen Linienbetrieb führen möchte, muss – wie im Güterkraftverkehr – die Anforderungen der EU-Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in Verbindung mit dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) und der PBZugV erfüllen und eine Genehmigung beantragen. Nachzuweisen sind drei Eignungen:

• Persönliche Zuverlässigkeit – u. a. durch Vorlage eines polizeilichen Führungszeugnisses.
• Finanzielle Leistungsfähigkeit – ausreichendes Eigenkapital und Reserven von mindestens 9.000 Euro für das erste Fahrzeug und 5.000 Euro für jedes weitere Fahrzeug, bescheinigt in der Regel durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Kreditinstitut.
• Fachliche Eignung – nachgewiesen durch die bestandene IHK-Fachkundeprüfung Omnibusverkehr (oder einen anerkannten Ausnahmetatbestand).

Sobald ein Unternehmen gewerblichen Personenverkehr mit Kraftomnibussen – also mit Fahrzeugen für mehr als neun Personen einschließlich Fahrer – betreibt, benötigt es einen Verkehrsleiter. Der Verkehrsleiter übernimmt die dauerhafte und tatsächliche Leitung der Verkehrstätigkeiten und muss persönlich zuverlässig und fachlich geeignet sein. Zu seinen Aufgaben nach der VO (EG) Nr. 1071/2009 gehören unter anderem:

• Instandhaltungsmanagement der Fahrzeuge,
• Prüfung der Beförderungsverträge und -dokumente,
• Rechnungsführung,
• Zuweisung der Fahrdienste der Fahrer,
• Überwachung der Sicherheitsverfahren.

Der Begriff „Verkehrsleiter" wurde mit der VO (EG) Nr. 1071/2009 eingeführt und gilt einheitlich für den Güter- und den Personenverkehr.

Die fachliche Eignung wird durch eine Fachkundebescheinigung nach dem Muster des Anhangs III der VO (EG) Nr. 1071/2009 nachgewiesen. In der Regel geschieht das über die bestandene IHK-Fachkundeprüfung Omnibusverkehr. Daneben gibt es Ausnahmen mit Besitzstandsschutz:

• Leitende Tätigkeit: eine ununterbrochene leitende Tätigkeit in einem Straßenpersonenverkehrsunternehmen im Zeitraum vom 4. Dezember 1999 bis 4. Dezember 2009.
• Gleichwertige Abschlüsse: bestimmte vor dem 4. Dezember 2011 begonnene Ausbildungen und Studiengänge (z. B. Kaufmann/-frau im Eisenbahn- und Straßenverkehr, Schwerpunkt Personenverkehr).

Für Neueinsteiger ist die IHK-Fachkundeprüfung heute der Regelweg.

Die Fachkundeprüfung gilt als anspruchsvoll und orientiert sich am IHK-Orientierungsrahmen für den Straßenpersonenverkehr (ohne Taxen- und Mietwagenverkehr). Sie ist bundeseinheitlich aufgebaut und besteht aus:

• zwei schriftlichen Teilen von jeweils zwei Stunden – Teil 1: schriftliche Fragen (Gewichtung 40 %), Teil 2: Fallstudien und Übungen (Gewichtung 35 %),
• einem mündlichen Teil von maximal 30 Minuten (Gewichtung 25 %).

Insgesamt sind 300 Punkte erreichbar. Bestanden ist die Prüfung, wenn mindestens 60 % der Gesamtpunktzahl (180 Punkte) und in jedem Prüfungsteil mindestens 50 % der möglichen Punkte erreicht werden. Die Teilnahme ist kostenpflichtig; die Gebühr legt die zuständige IHK fest.

Ein Vorbereitungskurs ist für die Zulassung zur IHK-Prüfung Sach- und Fachkunde Omnibusverkehr nicht verpflichtend, wird von den IHKen aber ausdrücklich empfohlen. Grund: Die Prüfung gilt als eine der schwersten Fachkundeprüfungen im Bereich Omnibus (siehe vorherige Frage). Ein prüfungsvorbereitendes Seminar hilft, die komplexen Inhalte strukturiert und praxisnah zu erarbeiten.

Als Online-Anbieter arbeiten wir eng mit den IHKen zusammen und richten unsere Inhalte am vorgegebenen IHK-Prüfungsrahmen aus. Unser Verkehrsleiter-Seminar verbindet flexible, modulare Online-Technik mit einer Mischung aus Live-Terminen und Video-Aufzeichnungen und wurde dafür mit dem E-Learning Award gewürdigt. Unsere erfahrenen Fachreferenten haben bereits zahlreiche Teilnehmer erfolgreich auf dem Weg zur EU-Lizenz begleitet – auch ohne kaufmännische Vorkenntnisse ist der modulare Kursaufbau bestens geeignet.

Für gewerblichen grenzüberschreitenden Personenverkehr mit Kraftomnibussen brauchen Sie eine Gemeinschaftslizenz nach der VO (EG) Nr. 1073/2009. Sie wird von der zuständigen Behörde des Niederlassungsstaats auf den Namen des Unternehmens ausgestellt, ist nicht übertragbar und für verlängerbare Zeiträume von bis zu zehn Jahren gültig. Wichtig für die Praxis:

• Eine beglaubigte Kopie der Gemeinschaftslizenz ist in jedem eingesetzten Fahrzeug mitzuführen und auf Verlangen vorzuzeigen.
• Grenzüberschreitender Linienverkehr ist zusätzlich genehmigungspflichtig; Gelegenheitsverkehr ist es in der Regel nicht.

Wer ohne Gemeinschaftslizenz grenzüberschreitend fährt, handelt ordnungswidrig.

Grundsätzlich wird zwischen zwei Verkehrsarten unterschieden:

• Linienverkehr: eine regelmäßige Verkehrsverbindung zwischen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten, bei der Fahrgäste an festgelegten Haltestellen ein- und aussteigen.
• Gelegenheitsverkehr: z. B. Ausflugsfahrten und Ferienzielreisen mit dem Reisebus – der klassische Bereich von Reisebusunternehmen.

Beide Verkehrsarten sind genehmigungspflichtig, sofern sie nicht ausdrücklich in der Freistellungsverordnung ausgenommen sind. Maßgeblich ist der Kraftomnibus, also ein Fahrzeug für mehr als neun Personen einschließlich Fahrer.